Die Singapur-Konvention: Die Zukunft der internationalen Mediationsdurchsetzung
Seit Jahrzehnten hatte internationale kommerzielle Schiedsverfahren einen bedeutenden Vorteil gegenüber Mediation: Schiedssprüche konnten weltweit unter der New York Konvention durchgesetzt werden. Vermittelte Vergleichsvereinbarungen konnten nicht.
Die Singapur-Konvention ändert das.
Was ist die Singapur-Konvention?
Die Übereinkunft der Vereinten Nationen über internationale Vergleichsvereinbarungen aus Mediation — bekannt als Singapur-Konvention — wurde von der UN-Generalversammlung im Dezember 2018 verabschiedet und zur Unterzeichnung in Singapur im August 2019 eröffnet.
Ihr Zweck ist einfach: für internationale Mediation tun, was die New York Konvention für Schiedsverfahren tat — schaffen Sie einen globalen Rahmen für die Durchsetzung vermittelter Vergleichsvereinbarungen über nationale Grenzen hinweg.
Wie unterscheidet es sich von der New York Konvention?
Die New York Konvention gilt für Schiedssprüche — Entscheidungen von einem Schiedsrichter oder Schiedspanel. Um es zu nutzen, müssen Parteien ihre Streitbeilegung als Schiedsverfahren strukturieren, nicht als Mediation.
Die Singapur-Konvention gilt direkt für vermittelte Vergleichsvereinbarungen — das Ergebnis eines Mediationsprozesses, in dem Parteien freiwillig ihre eigene Vereinbarung mit Hilfe eines neutralen Mediators erreichen.
Diese Unterscheidung ist wichtig, weil Mediation und Schiedsverfahren unterschiedliche Zwecke erfüllen. Mediation ist kollaborativ und bewahrt Beziehungen. Schiedsverfahren ist konfliktreich und erzeugt eine bindende Entscheidung. Viele Parteien bevorzugen Mediation, aber historisch fehlte der Durchsetzungsmechanismus, den Schiedsverfahren bot.
Die Singapur-Konvention füllt diese Lücke.
Welche Länder haben unterzeichnet?
Ab 2026 hat die Singapur-Konvention über 55 Länder unterzeichnet. Wichtige Unterzeichner sind:
- Vereinigte Staaten
- China
- Indien
- Singapur
- Südkorea
- Saudi-Arabien
- Katar
- Israel
- Ukraine
- Viele afrikanische und asiatische Nationen
Bemerkenswert ist, dass die EU noch nicht als Block unterzeichnet hat, obwohl einzelne EU-Mitgliedstaaten unabhängig ratifizieren können. Das Vereinigte Königreich hat noch nicht ratifiziert. Die Konvention ist noch relativ neu und die Annahme wächst.
Wie funktioniert die Durchsetzung?
Wenn eine Partei eine Singapur-Konvention-Vergleichsvereinbarung in einem unterzeichnenden Land durchsetzen möchte:
- Beantragen Sie bei der zuständigen Behörde in dem Land, in dem die Durchsetzung angestrebt wird
- Stellen Sie die unterzeichnete Vergleichsvereinbarung und den Nachweis, dass sie aus Mediation resultierte, zur Verfügung
- Die Behörde überprüft grundlegende Anforderungen — einschließlich, dass der Mediator neutral war und die Vereinbarung nicht durch Betrug oder Zwang erhalten wurde
- Falls zufrieden, setzt die Behörde die Vereinbarung als bindend durch
Wie die New York Konvention können Gerichte die Durchsetzung nur auf begrenzten Gründen ablehnen — hauptsächlich Betrug, Handlungsunfähigkeit oder Verstoße gegen öffentliche Ordnung.
Welche Anforderungen muss eine Vergleichsvereinbarung erfüllen?
Damit eine Vergleichsvereinbarung unter der Singapur-Konvention durchsetzbar ist:
- Sie muss aus Mediation resultieren — ein Prozess, der von einem neutralen Dritten erleichtert wird
- Sie muss schriftlich erfolgen und von den Parteien unterzeichnet sein
- Sie muss einen internationalen Handelsstreit betreffen — Parteien in verschiedenen Ländern
- Der Mediator muss neutral gewesen sein und das Ergebnis nicht erzwungen haben
Akordans' Mediationsprozess ist so gestaltet, dass diese Anforderungen erfüllt sind. Der KI-Mediator schlägt eine Lösung vor; die Parteien akzeptieren freiwillig. Der Prozess wird dokumentiert und von einem menschlichen Prüfer überwacht.
Die Beziehung zwischen der Singapur-Konvention und Akordans
Da die Singapur-Konvention breitere Annahme gewinnt, werden Akordans' Mediationsergebnisse einen zunehmend globalen Durchsetzungs-Fußabdruck haben — besonders in Asien, dem Nahen Osten und den Amerikas, wo wichtige Unterzeichner angesiedelt sind.
Für Streitigkeiten mit Parteien in Singapur-Konvention-Ländern erstellt Akordans Compliance-Dokumentation zur Unterstützung von Durchsetzungsanwendungen unter der Konvention.
Im Moment sollten Parteien, die den breitestmöglichen Durchsetzungs-Fußabdruck anstreben, Akordans' Durchsetzungsstufe nutzen, die einen Schiedsspruch erzeugt, der unter der New York Konvention durchsetzbar ist — derzeit das am weitesten angenommene internationale Durchsetzungs-Framework.
Nutzen Sie Akordans' Durchsetzungsprüfer, um zu sehen, welche Frameworks auf Ihre spezifische Länderkombination anwendbar sind.